[WLANnews] Protest gegen Vorratsdatenspeicherung am 29. Juni – ab Juli wird gespeichert

[Monic Meisel]

.. also von einer „Lösung" sind wir ja wohl noch etwas entfernt … und ob von „Erarbeiten" die Rede sein kann, ist auch dahin gestellt.

Hintergrund:
Nachdem recht schnell klar war, dass WLAN Knotenbetreiber nicht direkt von der VDS betroffen sein werden [1], bestand Verunsicherung, inwiefern Freifunk Vereine mit nicht-kommerziell und gemeinschaftlich betriebener Infrastruktur unter die VDS fallen könnten.
Der Freifunk Rheinland e.V. hatte sich schon im letzten Jahr nach Rücksprache stellvertretend für viele Freifunk Vereine mit einer Anfrage an die BNetzA gewandt, um nähere Auskünfte zu bekommen.
Nach einer Sitzung der BNetzA zur Causa "Freifunk" Anfang Juni, gibt es nun erste, aber immer noch sehr vage Antworten.

[1] https://www.offenenetze.de/2015/05/20/die-geplante-vorratsdatenspeicherung-und-wlan-hotspots-kein-untergang-fuer-wlans/

Die VDS ist grundrechtswidrig und bereits 2014 und 2016 vom EuGH für ungültig erklärt worden:
https://netzpolitik.org/2016/grundrechtswidrig-bleibt-grundrechtswidrig-reaktionen-zum-zweiten-eugh-urteil-zur-vorratsdatenspeicherung/

Auch wenn ich jede vorauseilende Handlung, auch Abschaltung nicht gut finde ... würde ich dieses Statement und auch die weiterer Gruppen eher sehen als: Haltung zeigen und standhaft in (netz-)politischen Themen sein. Das ist es, wofür Freifunk steht, siehe Memorandum ...
http://blog.freifunk.net/2015/memorandum-understanding

LG Monic

Am 20.06.2017 um 10:33 schrieb Florian Altherr <florian at altherr.name>:

> Viele von uns geben sich viel Mühe, Menschen für Freifunk zu begeistern. Da ist es sehr schädlich, wenn andere Abschaltungshorrorszenarien verbreiten, statt sich z.B. mit der BNetzA professionell auseinanderzusetzen, und eine Lösung zu erarbeiten, wie Freifunk Rheinland es jetzt getan hat.

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