[WLANnews] Verein und GEZ

[p47r1ck]

Moin,

tl;dr:
Keine Rechtsberatung, nur ein Erfahrungsbericht. Vorhandene 
Beitragsnummer ist hilfreich.

long:
An der Stelle der Hinweis, da es ja trotz haushaltsgebundener Abgabe 
weiterhin Menschen gibt, die nicht zahlen wollen oder davon befreit sind:
Nach [1] sind beitragsfreie Betriebsstätten auch Wohnungen, für die 
bereits ein Beitrag gezahlt wird. Diesen Nachweis muss man dann ggf. 
erbringen, so wie man früher die Beitragsnummer der/des nicht 
verheirateten Mitbewohnerin/s angeben musste, dessen Geräte man "mit 
nutzte".
Denn eine Befreiung gilt zwar auch für "eine Betriebsstätte, in der 
ausschließlich ehrenamtliche Mitarbeiter tätig sind", in einer 
Privatwohnung wird aber regelmäßig, besonders bei mitgliederstarken 
Vereinen, angenommen, dass dann häufig z.B. ein Vereinsvorstand nicht 
(vollständig) ehrenamtlich oder eine bezahlte Bürokraft bei sich zu 
Hause wirken.
Man kann also durchaus Interesse auf sich ziehen und muss ggf. etwas 
mehr machen, wie mir in der Vergangenheit aus einem (nicht Freifunk) 
Vereinsumfeld bekannt geworden ist. Die Begründung "für den postalischen 
Verkehr" könnte in Einzelfällen zu wenig sein. Ablehnung mit vorhandener 
Beitragsnummer ist dann wahrscheinlich der kürzeste Weg.

[1]:
https://www.rundfunkbeitrag.de/einrichtungen_des_gemeinwohls/informationen/betriebsstaette/index_ger.html



Gruß,
Patrick

Am 10.02.2017 um 09:12 schrieb Lutz Rak:
> Hallo,
>
> wir sind heute von der GEZ angeschrieben wurden. Wir möchten doch bitte
> unsere Betriebsstätte für den Verein anmelden. Da es sich bei der
> Anschrift für den Verein nur um eine Privatwohnung handelt für den
> postalischen Verkehr, haben wir dieses abgelehnt.
> Wenn ihr aber einen Raum anmietet, werdet ihr davon ausgehen müssen dass
> die GEZ euch ein netten Brief schickt und von euch Geld will. ;-)
>
>
>
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