[WLANnews] heise: Haftung von Inhabern gewerblicher WLANs für Urheberrechtsverletzungen Dritter

Klaus Kruse kkruse.1987 at googlemail.com
Mi Okt 20 10:01:56 CEST 2010


Am 20. Oktober 2010 06:43 schrieb Benjamin Hagemann <benny at benny.de>:

> Moin :)
>
> sah grad diesen Artikel:
>
> heise: Haftung von Inhabern gewerblicher WLANs für
> Urheberrechtsverletzungen Dritter (18.10.2010)
> http://heise.de/-1071696
>
>  "Die lange erwarteten Urteilsgründe zu dem Filesharing-Fall "Sommer
>  unseres Lebens" des Bundesgerichtshofs (Anm.: BGH, Urteil vom
>  12.05.2010, Az.: I ZR 121/08) liegen nun seit einigen Wochen vor. Ist
>  damit nun das Ende offener WLAN-Netze eingeläutet?"
>

Ja, im privaten Bereich wohl schon. Statt einer Abmahnung flattert einem
dann eine Unterlassungserklärung ins Haus. O-Ton: "Zudem ist nun klar, dass
Abgemahnte, die private Inhaber eines nicht ausreichend gesicherten
WLAN-Anschlusses sind, nicht als Täter oder Teilnehmer auf Schadensersatz
haften, wenn sie den Verstoß nicht begangen haben, sondern nur auf
Unterlassung."

Der gewerbliche Bereich hingegen ist frei wie ein Vogel und fällt unter das
Telemedien-Gesetz. Mir dünkt, dass einige Freifunk auch für einen
gewerblichen Betrieb halten. Ist das so und hat sich schon mal eine
judikative Instanz damit beschäftigt?

Viele Grüße,
Klaus


>
> --
> Grüße, Benny
>
> gpg     0xFC505AB0
> jabber  benny at benny.de
> sip     benny at benny.de
>
> -----BEGIN PGP SIGNATURE-----
> Version: GnuPG v1.4.9 (GNU/Linux)
>
> iD8DBQFMvnNlE5zIZvxQWrARApbHAJ9Y9HJzksrka5MpBnsK5D2sRtP4hwCgwfyF
> 7USR3vYwZOk24QkcBJYFzlQ=
> =rnf8
> -----END PGP SIGNATURE-----
>
> _______________________________________________
> WLANnews mailing list
> WLANnews at freifunk.net
> Abonnement abbestellen? -> https://freifunk.net/mailman/listinfo/wlannews
>
> Weitere Infos zu den freifunk.net Mailinglisten und zur An- und Abmeldung
> unter http://freifunk.net/mailinglisten
>
-------------- nächster Teil --------------
Ein Dateianhang mit HTML-Daten wurde abgetrennt...
URL: <http://mailman.freifunk.net/pipermail/wlannews-freifunk.net/attachments/20101020/d2539843/attachment.html>


Mehr Informationen über die Mailingliste WLANnews