[ffda] Info vom DRK zu Freifunk auf Starkenburg Kaserne

Dieter H. Herold dieter.h.herold at web.de
Mi Sep 16 20:38:42 CEST 2015


> (DK) – Mittwoch, 09.09.2015
>
> *Wissenschaftsstadt Darmstadt richtet neue Kontaktadressen für Fragen 
> rund um das Thema Flüchtlinge ein*
>
> Um die Kommunikation und Koordination rund um Fragen zur 
> Flüchtlingsaufnahme weiter zu verbessern, hat die Wissenschaftsstadt 
> Darmstadt in den vergangenen Tagen neue Kontaktadressen einrichten 
> lassen. *Ab dem morgigen Donnerstag (10.), 9 Uhr, wird eine neue 
> Telefonnummer für den Beauftragten des Oberbürgermeisters für 
> Flüchtlingsfragen, Jörg Rupp, frei geschaltet. Herr Rupp wird ab dann 
> unter der Rufnummer **06151/13-4050**für alle Fragen zur Verfügung 
> stehen. Darüber hinaus gibt es auch eine neue E-Mail-Adresse für den 
> Beauftragten des Oberbürgermeisters für Flüchtlingsfragen. Diese 
> lautet **fluechtlinge at darmstadt.de 
> <javascript:linkTo_UnCryptMailto('ocknvq,hnwgejvnkpigBfctouvcfv0fg');>**.*
>
> Die Nummer der Bürgerbeauftragten für alle anderen Anfragen lautet 
> weiterhin 06151-13-2300. Die Wissenschaftsstadt Darmstadt bittet 
> darum, dorthin keine Anfragen zur Flüchtlingsthematik mehr richten.
>


Am 16.09.2015 um 17:18 schrieb Peter Löwenstein:
> -----BEGIN PGP SIGNED MESSAGE-----
> Hash: SHA256
>
>
> Hallo zusammen,
>
>
> Herr Rupp, Beauftragter für Flüchtlingsthemen im Auftrag des OB der
> Stadt Darmstadt hat mich informiert, dass vom DRK als Betreiber des
> Erstaufnahmelager Starkenburg Kaserne eine interne juristische Prüfung
> durchgeführt wurde zur Frage der Störerdhaftung und der Gefahr einer
> Abmahnung.
>
> Ergebnis: Das DRK möchte selbst Freifunk als Betreiber nicht
> einsetzen, weil die Gefahr der juristischen Auseinandersetzung gesehen
> wird.
>
> Ich habe mit Herrn Rupp vereinbart, dass wir ihm zu dem Thema weitere
> Infos bereit stellen, wie die Störerdhaftung und Abmahngefahr von
> unserer Seite gelöst wird.
>
> Dazu sammle ich jetzt eure Vorschläge für schon bereitstehende
> Ausarbeitungen, denn ich kenne sicher noch nicht alle Ausarbeitungen daz
> u.
>
> Habt ihr dazu noch Vorschläge?
>
> Gruß, Peter
>
>
> - -- 
> Peter Löwenstein
> Tel: +49 151 58800067
> -----BEGIN PGP SIGNATURE-----
> Version: GnuPG v2.0.22 (GNU/Linux)
>
> iF4EAREIAAYFAlX5iEgACgkQLhesy6C7/gvaOAD+MNmS3KlUqrlQD7gJzz9kwgHv
> DG7dRZBBIBmfIK78DIoA+wa8wVX8yNGucG6g2EM+7lCKbi2obF9PWeYuUDvF1YKr
> =uNCW
> -----END PGP SIGNATURE-----
>
>

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